Kanzlei für Mietrecht


Rehtskonforme Nutzung von Social-Media Seiten

Impressum Social Media

Die Impressumspflicht für Social Media Diensten ist zurzeit eine viel diskutierte Frage. Eine einheitliche Rechtsprechung hat sich noch nicht herausgebildet.

Für Verkaufs-Plattformen wie eBay, mobile.de oder immobilienscout24.de wurde dies mittlerweile vielfach gerichtlich bestätigt.

Da viele Anbieter von Sociel-Media Seiten selbst keine Impressums-Funktion vorsehen, herrscht große Unsicherheit bei gewerblichen und privaten Usern.

facebook, Twitter, Instagram

Eine Impressumspflicht besteht bei unternehmerisch ausgerichteten facebook-Seiten.
In einem aktuellen Urteil vom 19.08.2011 hat das LG Aschaffenburg (2 HK O 54/11) ausdrücklich festgestellt, dass eine Facebook- Seite ein Impressum des Anbieters beinhalten muss.

Dass diese Möglichkeit zurzeit noch nicht bei facebook angeboten wird, ist rechtlich unbeachtlich.

Nach Ansicht des Gerichts soll es nicht ausreichend sei, wenn die Information unter dem von Facebook zur Verfügung gestellten Tab "Info" auf der Seite hinterlegt sind, da die Anbieterangaben an dieser Stelle nicht "leicht erkennbar" sind.

Auch unternehmerische Twitter-Seiten können durchaus als Telemediendienste eingeordnet werden, so dass es gut vertretbar ist, ein leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und ständig verfügbares Impressum zu fordern.

XING

Das Impressum für eine unternehmerisch genutzte Xing-Seite sollte unbedingt so platziert werden, dass diese Informationen auch von nicht registrierten Nutzern und Nicht- Mitglieder aufgerufen werden können. Links auf Unternehmens-Seite dürfen insoweit nicht ausreichen, da sie für nicht eingeloggte Nutzer nicht sichtbar wären.

Gleiches gilt für Seiten auf Plattformen wie Linkedin, Youtube, Slideshare.

Auch für mobile App-Anbieter bestehen die gesetzlichen Impressumspflichten, solange sich die Dienstleistung an deutsche Verbraucher richtet.

Gern helfen wir Ihnen bei der rechtssicheren Umsetzung Ihrer unternehmerischen Social-Media Seiten wie facebook, Twitter oder Xing weiter und zeigen Ihnen auf, wie Sie auch die mobile Nutzung dieser Seiten rechtssicher gestalten.

 

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